Allgemeine Geschäftsbedingungen
Geltungsbereich
Allen Lieferungen, Leistungen und Angeboten aus Bestellungen liegen ausschließlich diese AGB zugrunde; alle Aufträge werden von db.Concepts ausschließlich zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen angenommen und ausgeführt. Eventuelle AGB der Kunden haben keine Gültigkeit; db.Concepts erkennt solche AGB nicht an, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wird.
Vertragsschluss und Umfang der Lieferung
Ein Vertrag kommt, wenn nichts anderes vereinbart ist, mit der schriftlichen Bestellung oder der Auslieferung der bestellten Produkte / Leistungen zustande. Bei telefonischer Bestellung haftet db.Concepts nicht für Falschlieferungen, das Risiko aus dieser Bestellung trägt in vollem Umfang der Auftraggeber. An Angeboten behalten wir uns unsere Eigentums-, und Urheberrechte ausdrücklich vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nur dann zugänglich gemacht werden, wenn dies von uns ausdrücklich schriftlich freigegeben wurde. Die Preisangaben in unseren Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen, Preislisten oder in den zum Angebot gehörenden Angaben sind unverbindlich, soweit sie nicht ausdrücklich durch den Geschäftsführer als verbindlich bezeichnet sind.
Rücksendung und Stornierung
Alle Rücksendungen müssen frei Haus zu Kosten des Absenders erfolgen. Nicht als “Frei Haus” angelieferte Sendungen werden nicht angenommen. Alle Rücklieferungen und Reklamationen müssen vorher angemeldet werden. Hierfür ist es ausreichend wenn Sie uns kurz per Mail oder Telefon mit der Vorgangsnummer und Ihrem Anliegen informieren. Bei Stornierung oder ungerechtfertigter Rücksendung behalten wir uns vor 20% des Gesamtbetrages als und Bearbeitungsgebühren zu berechnen.
Lieferung
Fracht- und Versandkosten trägt der Besteller/Kunde. Von db.Concetps genannte Liefertermine oder Zeitangaben sind ungefähre Angaben, es sei denn, sie werden ausdrücklich schriftlich als Fixtermine bestätigt. Verzögert sich der Liefertermin trotz sorgfältiger Auswahl und Abschluss angemessener Verträge durch einen Vorlieferanten, so verlängert sich die Lieferzeit entsprechend. Ist die Leistung von db.Concepts unmöglich, ohne dass die Nichtlieferung von db.Concepts zu vertreten ist, z. B. wegen ausbleibender Leistungen des Vorlieferanten bei Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschäftes, so entfällt der Anspruch des Käufers auf Leistung.
Eigentumsvorbehalt
Bei allen Verträgen mit Unternehmern und Verbrauchern bleibt der Kaufgegenstand / Produkt / Leistungen bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsverbindung Eigentum von db.Concepts. Der Käufer ist nicht berechtigt, die Produkte / Leistungen weiter zu verkaufen oder zu nutzen wenn es nicht ausdrücklich durch db.Concepts erlaubt ist. Sollte denoch ein Produkt / Leistung in gebrauch genommen werden tritt der Vertragspartner jedoch bereits jetzt alle Forderungen gegenüber seinem Abnehmer oder Dritten aus der Weiterveräußerung i.H. des Rechnungs-Endbetrages an db.Concepts ab. db.Concepts nimmt die Abtretung an.
Mangelhafte Lieferung
Ist der Käufer Unternehmer, so leistet db.Concepts für Mängel der Ware nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Ansprüche des Käufers wegen mangelhafter Lieferung neuer Produkte oder Leistungen verjähren in einem Jahr ab Ablieferung der Kaufsache, wenn der Käufer eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer ist, der bei Abschluss des Vertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Ansprüche anderer Käufer (Verbraucher) wegen mangelhafter Lieferung neuer Produkte / Leistungen verjähren in zwei Jahren ab Ablieferung des Kaufgegenstandes. Ansprüche des Käufers wegen mangelhafter Lieferung gebrauchter Sachen verjähren in einem Jahr ab Ablieferung des Kaufgegenstandes. Weitergehende Ansprüche bei arglistigem Verschweigen von Mängeln oder bei Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit bleiben unberührt.
Haftung
Für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, haftet db.Concepts aus welchen Rechtsgründen auch immer – nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit der Geschäftsführung oder leitender Angestellter. db.Concepts haftet ferner bei Mängeln des Liefergegenstandes, soweit nach Produkthaftungsgesetz für Personen- oder Sachschäden an privat genutzten Gegenständen gehaftet wird. Bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet db.Concepts auch bei grober Fahrlässigkeit nicht leitender Angestellter und bei leichter Fahrlässigkeit. In letzterem Fall begrenzt auf den vertragstypischen, vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen.
Datenschutz
Der Käufer erklärt sich damit einverstanden, dass seine personenbezogenen Daten im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften der Datenschutzgesetze zur Erfüllung des Vertrages gespeichert und weiterverarbeitet werden.
Erfüllungsort/Gerichtsstand/Sonstiges
Erfüllungsort ist Nürnberg. Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist der Sitz von db.Concepts Gerichtsstand, wenn der Besteller Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. db.Concepts ist auch berechtigt am Sitz des Käufers zu klagen. Für alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Käufer und db.Concepts gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des CISG. Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam sein, werdenhierdurch die übrigen Bestimmungen nicht berührt, vielmehr wird die unwirksame Bestimmung durch eine solche ersetzt, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt.
